Abofallen in der EU

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Abo-Kostenfallen innerhalb der EU

Das Internet macht vor den Grenzen nicht halt.

Deshalb befasst sich das Europäische Verbraucherzentrum Deutschland schon seit langem mit Abo-Kostenfallen als einem grenzüberschreitenden Problem: Entweder, weil ein Internet-Nutzer in Deutschland es mit dem Betreiber einer Abo-Falle zu tun bekommt, der seinen Geschäftssitz im EU-Ausland hat. Oder Verbraucher aus anderen Staaten der EU sind in die Abo-Fallen deutscher Fallensteller geraten. Dies betrifft in erster Linie deutschsprachige Konsumenten in Österreich, Südtirol, Luxemburg und (Ost-)Belgien, aber auch alle anderen, die mit Deutsch als Fremdsprache zurechtkommen.

Wenn die Abo-Falle aus dem EU-Ausland kommt: das Recht welchen Landes gilt?

Eigentlich sollte es nichts Besonderes sein, dass eine Website von einem Unternehmen mit Geschäftssitz in einem anderen EU-Mitgliedsstaat betrieben wird. Schließlich ist es das gute Recht eines jeden, innerhalb der Europäischen Union seine Waren und Dienste anzubieten, wo er will. Doch für viele Nutzer des Internets geht hiermit eine besondere Verunsicherung einher: Sie vermuten, dass sie gegenüber einem ausländischen Anbieter weniger Rechte haben, und dass der seine Forderung leichter durchsetzen kann. Doch so ist es nicht.

Wenn der Betreiber der Abo-Falle nicht in demselben EU-Land wie der Verbraucher ansässig ist, stellt sich zu allererst die Frage, nach welchem Recht der Fall zu beurteilen ist.

Grundsätzlich kann sich der Internetnutzer auf das Recht im eigenen Land stützen, wenn er sich von hier aus unproblematisch auf der Website anmelden konnte.

Nur ein wenig komplizierter wird es, falls zwischen den Parteien die Anwendung eines bestimmten Rechts vereinbart worden ist. Das geschieht in der Regel durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers. Dort kann der Betreiber einer Kostenfalle festlegen, dass das im Land des Unternehmers geltende Recht zum Zuge kommen soll. Doch selbst dadurch – so will es der europäische Gesetzgeber (siehe ROM I-Verordung, Artikel 4-6) – darf dem Verbraucher kein Nachteil entstehen: Sofern die verbraucherschützenden Vorschriften in seinem eigenen Land günstiger sind, kann er sich auch weiterhin auf sie berufen.
Deutsche Internetnutzer, denen ausländische Betreiber einer Abo-Falle Ärger machen, können also davon ausgehen, dass ihnen die deutschen Verbraucherschutzvorschriften zur Seite stehen. zur Rechtslage in Deutschland

Für Verbraucher aus anderen EU-Ländern, die in eine Kostenfalle aus Deutschland geraten sind, gelten die hiesigen Vorschriften zum Verbraucherschutz, falls die Anwendung des Rechts im Land des Unternehmers vereinbart worden war. Ob darüber hinaus im Land des Verbrauchers zu seinen Gunsten sogar noch weitergehende Rechte in Bezug auf Abo-Kostenfallen bestehen, wissen die jeweiligen Europäischen Verbraucherzentren. zu den Adressen der Europäischen Verbraucherzentren

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